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AGB
Allgemeines
Unseren Angeboten und der Abwicklung des Auftrages liegen unsere Lieferungs-
und Zahlungs- bedingungen für das Programm zugrunde. Diese Bedingungen
sollen dazu dienen, die Geschäfts-verbindung zwischen unserenKunden
und uns reibungslos zu gestalten. Mit Aufgabe der Bestellung, spätestens
mit Annahme der Ware, werden unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen akzeptiert.
Etwaigen abweichenden Bezugsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich
widersprochen, ohne daß es eines erneuten Widerspruches bei der
Auftragsbestätigung bedarf.
Preise
Sämtliche Angebote sind freibleibend. Die Preise gelten ab Lieferwerk.
Für alle Geschäftsabschlüsse sind die am Tage der Lieferung
bei uns geltenden Verkaufspreise maßgebend.
Mehrwertsteuer
Lieferungen und Leistungen unterliegen dem am Tage der Lieferung gültigen
Steuerrecht.
Lieferung und Versand
Alle Waren reisen, sobald sie das Werk verlassen haben, auf Gefahr des
Käufers, ohne Rücksicht darauf, wer die Frachtkosten trägt.
Versandweg und Versandart werden durch uns gewählt. Wünscht
der Käufer einen anderen Versandweg oder eine andere Versandart,
so gehen die Mehrkosten zu seinen Lasten. Ereignisse, die durch höhere
Gewalt ausgelöst werden, berechtigen uns, unsere Lieferungsverpflichtungen
ganz oder teilweise aufzuheben. Die Anmeldung eines Vergleichs-verfahrens
oder eines Konkurses, die Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung gem
§ 807 ZPO, eintretende Zahlungsschwierigkeiten oder das Bekanntwerden
einer Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers
berechtigen uns, laufende Verträge nicht mehr zu erfüllen.
Verpackung
Einfache Einwegverpackung wird nicht berechnet. Spezialverpackungen werden
berechnet und bei
Rückgabe nach Vereinbarung gutgeschrieben.
Zahlung
Unsere Rechnungen sind porto- und spesenfrei zahlbar und zwar:
- innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2 % Skonto
- innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto Kasse.
- Nachnahme bei Erstkunden ohne Skonto
Skonto wird nur dann akzeptiert, wenn sämtliche fälligen Zahlungsverpflichtungen
aus vorangegangenen
Lieferungen erfüllt sind. Erstlieferungen an uns unbekannte Besteller
erfolgen gegen Vorkasse oder
Nachnahme des Rechnungsbetrages Ziellieferungen nach Aufgabe entsprechender
Referenzen. Bei Zielüberschreitungen sind wir berechtigt, Zinsen
in banküblicher Höhe zu berechnen. Gerät der Besteller
mit der Bezahlung einer Ware teilweise oder ganz in Verzug, sind wir berechtigt,
eine Sicherstellung zu verlangen. Die Unmöglichkeit einer Sicherstellung
bewirkt die sofortige Fälligkeit unserer Forderungen. Die Verrechnung
unserer Forderungen mit Gegenforderungen können wir nur nach besonderer
Vereinbarung anerkennen.
Eigentumsvorbehalt
Die Ware wird unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Sie bleibt bis zur restlosen
Bezahlung sämtlicher, auch künftig entstehender Forderungen
gegen den Käufer aus unserer Geschäftsverbindung unser Eigentum,
auch wenn sie weiterveräußert ist. Bei Kreditverkäufen
ist unser Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware ebenfalls unter Eigentumsvorbehalt
zu verkaufen. Die ihm aufgrund dieser Veräußerung zustehende
Forderung gegen den Erwerber tritt er bereits hiermit an uns ab. Eingehende
Zahlungen aus dem Verkauf unserer Ware müssen zur Begleichung unserer
Forderung an uns abgeführt werden. Unser Kunde ist verpflichtet,
uns sofort zu verständigen, wenn unser
Eigentum vollstreckt wird. Er hat bei Vollstreckung auf unser Eigentum
ausdrücklich hinzuweisen.
Beanstandungen
Auftragsgemäß gelieferte Waren aus dem Fertigungsbereich können
nicht umgetauscht oder
zurückgenommen werden, da sie Sonderanfertigungen darstellen. Auch
lagermäßig geführte Ware wird grundsätzlich nicht
zurückgenommen. In Ausnahmefällen ist über den gutzuschreibenden
Preis eine besondere Vereinbarung zu treffen. Etwaige Einwendungen gegen
unsere Ware können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb
8 Tagen nach Empfang der Sendung schriftlich zu
unserer Kenntnis gelangen. Beanstandete Ware ist auf Verlangen zurückzugeben.
Soweit die Beanstandung sich als berechtigt erweist, liefern wir kostenfreien
Ersatz. Weitergehende Ansprüche wie Vergütung von Schaden, Arbeitslöhnen,
Verzugsstrafen und dgl. lehnen wir ausdrücklich ab. Von uns gezeigte
Muster gelten nur als Anschauungsstücke, bei denen handelsübliche
Abweichungen gestattet sind. Gewerbeübliche Farbabweichungen und
drucktechnisch bedingte Abweichungen sind vorbehalten.
Erfüllungsort
Der Sitz unserer Firma ist Erfüllungsort für alle Verpflichtungen
aus diesem Geschäft, auch wenn Verkäufe oder Lieferungen von
einer Niederlassung vorgenommen wurden.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder
- wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs.
1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e
Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Kurt Zimmermann
Euro Blinds GmbH & Co. KG
An der Mühle 35-37
D-27570 Bremerhaven
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind
auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn
der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt
für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten
sind.
Bei Fragen wenden Sie sich an:
info@euroblinds.de.
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